Der Volksentscheid der von der Gruppe "Mediaspree versenken" initiert wurde, stand heute im Doppelbezirk Friedrichshain-Kreuzberg zur Abstimmung. Mit rund 20% Wahlbeteiligung wurde das geforderte Quorum deutlich übertroffen. 88% der Wähler sind für den Vorschlag der Initiative, 44% für den Vorschlag der Bezirksverordnetenversammlung. Wen jetzt wundert wieso das mehr als 100% sind, das hatte mit der Besonderheit dieses Entscheids zu tun.

Man konnte beiden Vorschlägen zustimmen und als drittes Kriterium zusätzlich entscheiden, welchem Vorschlag man bei Stimmengleichheit den Vorzug geben würde. Demokratie ist manchmal nicht nur anstrengend, sondern auch verwirrend. Darüber hinaus hat die Entscheidung wieder mal nur appelativen Charakter. Der Bezirk kann sich daran halten, muss aber nicht.

Das ist aus meiner Sicht auch gut so. Möglicherweise führt der Wahlkampf und die heute gefällte Entscheidung dazu, dass man sich zusammen setzt und einen Kompromiss findet. Vielleicht bekommen wir dann doch noch ein "Spreeufer für Alle", von dem wir im Moment noch weit entfernt sind. Als wir gestern mit dem Rad die Spree entlang von Charlottenburg herunterkamen, endet der Weg exakt mehr oder weniger an den Grenzen zu Friedrichshain und Kreuzberg. Spreeufer für Alle: Schön wärs. Und ob es nun 50 oder 20 Meter sind, ist mir ehrlich gesagt ziemlich schnuppe.


Spreeufer für Einige - Foto: h|b